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Bundespräsidentenwahl 2016

Wahlzettel mit X

Bundespräsidentenwahl 2016

Nun ist es entschieden: am 22. Mai 2016 geht es bei der Bundespräsidentenwahl in die Stichwahl.

Viele von euch dürfen heuer das erste Mal ihre Stimme abgeben. Seit 2007 dürfen alle ÖsterreicherInnen ab 16 Jahren wählen. Das ermöglicht dir, an politischen Entscheidungen aktiv teilzunehmen. Dass das am Anfang ganz schön verwirrend sein kann, verstehen wir. Deshalb haben wir dir im Folgenden die wichtigsten Fragen zur anstehenden Wahl beantwortet.

 

Wer darf wählen?

Du bist aktiv wahlberechtigt, wenn du

  • die österreichische Staatsbürgerschaft hast,
  • am Wahltag das 16. Lebensjahr vollendet hast und
  • nicht wegen gerichtlicher Verurteilung vom Wahlrecht ausgeschlossen bist.

Wenn du jetzt schon weißt, dass du bei der Stichwahl am 22. Mai 2016 nicht an deinem Wohnort bist, kannst du im Vorfeld eine Wahlkarte beantragen und mittels Briefwahl deine Stimme abgeben. Wie das funktioniert, erfährst du hier: www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/32/Seite.320540.html#Briefwahl

Alles Klar? Super! Du bist nicht verpflichtet deine Stimme bei einer Wahl abzugeben, aber immer mehr junge Menschen machen von ihrem Recht Gebrauch, bei einer wichtigen politischen Entscheidung mitzubestimmen. Darum hat die Regierung 2007 das Wahlalter auf 16 gesenkt. Also: auf in die Wahlkabine!

 

Ab wann darf ich wählen?

Seit 2007 darfst du ab deinem vollendeten 16. Lebensjahr wählen. Die Regierung hat das Wahlalter gesenkt, um jungen Menschen die Möglichkeit zu geben, politische Entscheidungen mitzubestimmen.

www.bmfj.gv.at/jugend/jugendbeteiligung/waehlen-mit-16.html

 

Wer darf PräsidentIn werden?

Das passive Wahlrecht haben alle, die

  • Die österreichische Staatsbürgerschaft haben,
  • am Wahltag das 35. Lebensjahr vollendet haben und
  • nicht durch ein inländisches Gericht wegen einer oder mehrerer mit Vorsatz begangenen Straftaten mehr als ein Jahr im Gefängnis waren.

Wer PräsidentIn werden will, muss mindestens 6000 Unterstützungserklärungen sammeln und sie zusammen mit dem Wahlvorschlag der Bundeswahlbehörde übergeben und 3.600 € bezahlen. Ab diesem Zeitpunkt ist die Kandidatur offiziell. Die meisten KandidatInnen werden nun mit der Werbung mittels Plakaten oder eigens dafür angelegte Websites und Social Media-Seiten beginnen.

Entscheidend ist allerdings der Tag der Wahl: um zum/zur PräsidentIn gewählt zu werden, ist eine absolute Mehrheit (mehr als die Häfte der gültigen Stimmen), notwendig. Da dieses Mal sehr viele KandidatInnen (hier verlinken zu KandidatInnen-Aufzählung) zur Wahl stehen, ist es sehr wahrscheinlich, dass es zu einer Stichwahl kommt. Diese findet nun fix am 22. Mai 2016 statt.

 

Wie funktioniert die Wahl?

Bist du wahlberechtigt, hast du im Vorfeld eine „Amtliche Wahlinformation“ per Post erhalten (wenn du in einem kleinen Dorf mit weniger als 1.000 EinwohnerInnen wohnst, bekommst du so etwas nicht). In dieser steht, wohin du zum wählen gehen musst, also das zuständige Wahllokal. Wahlen finden meist in Schulen, Pensionistenklubs oder dergleichen statt. Heb dir die Wahlinformation unbedingt auf, damit du auch weißt, in welches Zimmer du musst.

Am Tag der Wahl brauchst du einen amtlichen Lichtbildausweis (Reisepass, Führerschein etc.) und schon geht’s los: in deinem Wahllokal angekommen ist es hilfreich, wenn du die – nicht zwingend notwendige – Wahlinformation vorlegst. So hilfst du den dortigen MitarbeiterInnen und du bist schneller wieder fertig.

 

www.bundespraesident.at/aufgaben/wahl-und-amtszeit/das-wahlverfahren

www.help.gv.at/Portal.Node/hlpd/public/content/32/Seite.320723.html

 

Was passiert nach der Wahl?

Der/die neue PräsidentIn leistet beim Antritt des Amtes vor der Bundesversammlung das Gelöbnis. Die Angelobung ist ein öffentlicher Akt. Danach ist die Person offiziell InhaberIn des Amtes und wird auch eine Antrittsrede halten.

www.bundespraesident.at/aufgaben/wahl-und-amtszeit/amtsantritt-und-amtsende

 

Was macht ein Präsident/eine Präsidentin?

Wer BundespräsidentIn ist, hat viele Kompetenzen.
Hier die wichtigsten:

  • Ernennung der Bundesregierung
  • Entlassung der Bundesregierung
  • Auflösung des Nationalrats/Landtages
  • Beurkundung von Gesetzen
  • Oberbefehlshaber über das österreichische Bundesheer
  • Vertretung der Republik nach außen (Repräsentationspflicht)

 

Hier findest du alle Kompetenzen im Detail:

www.bundespraesident.at/aufgaben/aufgaben-und-rechte/kompetenz-im-detail

 

Wer darf nicht PräsidentIn werden?

  • Menschen unter 35 Jahre
  • Personen ohne österreichischer Staatsbürgerschaft
  • Strafrechtlich verurteilte Personen

 

Wie lange regiert der/die PräsidentIn?

Die Amtszeit beträgt 6 Jahre.

 

Wer sind die KandidatInnen?

Das sind jene, die es geschafft haben, 6000 Unterstützungserklärungen zu sammeln.

 

Kandidaten der Stichwahl:

 

Achtung: Es gibt viele Seiten, die sich mit der BundespräsidentInnenwahl beschäftigen und keinen offiziellen Charakter besitzen! Wenn ihr euch informiert, haltet euch an die offiziellen Seiten der KandidatInnen und der Regierung. (www.help.gv.at und www.bundespraesident.at)


Demokratie leben

2 Jugendliche sitzen vor dem Parlament

Offener Brief an die Demokratie - Mit diesem Kurzfilm setzen die 3 Jungs von „Demokratie leben“ ein Zeichen für eine starke und nachhaltige Demokratie. Er soll möglichst viele junge Menschen erreichen und zu politischer Partizipation anregen. Besuch auch ihre facebook-Seite mit weiteren Infos und Videos!

BPW2016.INFO

Cover der Broschüre mit Köpfen und Titel

Die Logo Jugend.Infos haben eine kompakte Broschüre mit allen relefanten Infos zur Bundespräsidentenwahl 2016 herausgegeben. Diese kannst du hier downloaden!