Am 20. Jänner 2021 wurde Joseph R. Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten vereidigt – nach monatelangen Diskussionen um die Richtigkeit der Stimmauszählung bei den Wahlen im vergangenen November und dem Sturm auf das amerikanische Wahrzeichen der Demokratie: dem Kapitol.
Am vergangenen Mittwoch geschah das, worauf die ganze Welt die vergangenen Monate gewartet hatte: Joe Biden wurde zum 46. Präsidenten von Amerika gekürt. Mit strengen Covid- und Sicherheitsmaßnahmen und Bidens Rede wurde es wohl die außergewöhnlichste „Inauguration“, die je verfolgt wurde. Um 11:22 Uhr Ortszeit begann am 20. Jänner die Vereidigungszeremonie auf den Stufen des Kapitols. Nachdem Lady Gaga, bekennende Biden-Unterstützerin, die amerikanische Nationalhymne gesungen hatte, wurde Kamala Harris als erste afroamerikanische Frau mit asiatisch-amerikanischem Hintergrund als Vizepräsidentin der USA vereidigt. Danach folgte der Schwur Bidens beim Obersten Verfassungsrichter John Roberts.
“I, Joseph R. Biden Jr., do solemnly swear, that I will support and defend the constitution of the United States against all enemies, foreign and domestic, that I will bear true faith and allegiance to the same, that I take this obligation freely without any mental reservation or purpose of evasion and that I well and faithfully discharge the duties of the office upon on which I am about to enter, so help me God.” - Joseph R. Biden Jr. on Jan. 20th, 2021 at 11:48
In der anschließenden “Inauguration Speech“ sprach Biden in erster Linie über die gespaltene Gesellschaft Amerikas, die er wieder vereinen will. Er sagte: „Und ich verspreche Ihnen dies, ich werde ein Präsident für alle Amerikaner sein. Alle Amerikaner.“ Der Präsident sprach von der Demokratie, die sich durchgesetzt hatte. Damit sprach er sowohl seinen Wahlsieg an als auch den Sturm auf das Kapitol am 6. Jänner. Trump-Fans hatten damals das Gebäude verwüstet und verlangt, Trump als ihren rechtmäßigen Präsidenten zu behalten. Die Demokratie siegte jedoch – und mit einer Stimmenmehrheit der Senatoren gewann Biden die Wahl endgültig. Ein weiteres Thema Joe Bidens Rede war die Corona-Pandemie, die in den USA bisher 410.000 Todesopfer gefunden hatte, mehr, als der Zweite Weltkrieg insgesamt gefordert hatte. Doch Biden hatte einen Plan. Er würde gegen den Virus ankämpfen.
“And so today at this time in this place, let´s start afresh, all of us.”
Mit der Amtseinführung begann der erste Arbeitstag Joe Bidens als US-Präsident. Schon seit Wochen hatte er seine Ziele für die ersten 100 Tage ab seiner Inauguration angekündigt: Er würde alles tun, um binnen 100 Tagen 100 Millionen US-Bürgerinnen und Bürger gegen das Corona-Virus zu impfen. Weiters bat er die Bevölkerung, ab dem 20. Jänner 100 Tage lang einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Biden kündigte viel an für die ersten 15 Wochen seiner Präsidentschaft. Kann Joe seine Versprechen halten? Oder war das Ganze bloß Wahlkampfgerede?
Er kann es. Zumindest zeigt er jetzt schon, wie ernst er es mit seinen Ankündigungen meint. Bereits an seinem ersten Amtstag kündigte Biden an, wie er sein ambitioniertes Ziel von 100 Millionen Impfungen in 100 Tagen schaffen wolle: Er würde mehr Impfzentren einrichten lassen, an denen Amerikanerinnen und Amerikaner kostenlos geimpft werden konnten. Biden würde ebenfalls mehr medizinische Teams mobilisieren lassen, die etwa bei Pflegeheimen die Impfungen durchführen würden. Seine Corona-Strategie enthält auch eine Maskenpflicht an allen Orten im Zuständigkeitsbereich des Bundes und öffentlichen Verkehrsmitteln, mehr Testungen und eine verpflichtende Quarantäne für Einreisende in die USA.
“A cry for survival comes from the planet itself. A cry that can’t be any more desperate or any more clear.”
Biden unterschrieb außerdem einen Vertrag, der veranlasste, dass die USA wieder Teil des Pariser Klimaabkommens werden würden. Auch mit der World Health Organization (WHO) werden die USA künftig wieder zusammenarbeiten. Als Ex-US-Präsident Trump am 6. Juli 2020 den Abzug aus der WHO verkündete, hatte die einjährige Kündigungsfrist begonnen. Nachdem Joe Biden den Austritt der USA jedoch revidierte, würde am 6. Juli 2021 kein Austritt erfolgen. Durch Biden wurde außerdem der Bau der „Big Wall“ zu Mexico gestoppt. Einreiseverbote für Menschen aus muslimisch geprägten Ländern (Irak, Iran, Syrien, Libyen, Somalia, Jemen) wurden aufgehoben. Man merke an: das alles passierte innerhalb Joe Bidens ersten beiden Tagen als Präsident.
“Not to meet yesterday’s challenges, but today’s and tomorrow’s challenges.”
Was wird Joe Biden in den kommenden Wochen noch vorhaben? Zum einen möchte er den Atomstreit mit dem Iran lösen, zum anderen sind Freihandelsabkommen zwischen den USA und der EU in Aussicht. Weiters sind Neuerungen bezüglich Einwanderungsgesetzen geplant, die den Weg zu einer Staatsbürgerschaft für Millionen derzeit illegal lebenden Menschen in den Vereinigten Staaten bieten könnten. Wie Bidens Regierung sagt: „Die Reformen zielen darauf ab, Menschlichkeit und amerikanische Werte im Einwanderungssystem wiederherzustellen.“
Wie sieht es eigentlich um Donald J. Trump aus?
Um den ist es in den vergangenen Tagen still geworden. Nachdem sein Twitter-, Instagram-, YouTube-, Spotify-, Snapchat- und Facebook-Konto gesperrt wurden, blieb ihm auch kaum mehr was zu sagen. Am Tag Bidens Vereidigung verließ Trump mit seiner Familie schon am Morgen das Weiße Haus – er flog mit dem Präsidentenhubschrauber zum Militärflughafen Andrews, von wo er nach Florida zog. Dort wollte er in Zukunft leben. Bei seiner Abschiedsrede vor dem Hubschrauber bedanke er sich für die letzten vier Jahre. Den Namen des neuen Präsidenten erwähnte er dabei nicht. Als Trump unterwegs war, fand Joe Bidens Inauguration statt. Die Tradition, den ehemaligen Präsidenten bei der Vereidigung des neuen Staatsoberhaupts anwesend zu haben, wurde so gebrochen. Zumindest Ex-Vizepräsident Mike Pence erwies Joe Biden bei der Zeremonie seine Ehre. Über Trump sprach während der gesamten Amtseinführung jedoch keiner ein Wort.
Weiterführende Links
- Bidens Inauguration LIve-Ticker (Guardian)
- Bidens Rede in voller Länge (Voice of America)
- Biden hopes to have 100 million Covid vaccines distributed in his first 100 days (MSNBC)
- US-Präsident Biden stellt nationale Corona-Strategie vor (Die Zeit)
- Trump moves to officially withdraw U.S. from World Health Organization (CBS)
- Das umstrittene Wort, das Biden während seiner Präsidentschaft streichen will (Yahoo Deutschland)
- Trump verabschiedete sich nach Florida (ORF)
