Von Zeit zu Zeit hört man immer wieder von ihm in den Nachrichten: Julian Assange – Journalist und Wikileaks Gründer.
„Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange begonnen.“ (FAZ)
„Prominente fordern in Appell Freilassung von Julian Assange“ (Augsburger Allgemeine)
„Assange-Prozess: Reporter ohne Grenzen sieht Pressefreiheit in Gefahr“ (Der STANDARD)
Doch was hat er sich eigentlich zu Schulden kommen lassen, und weshalb polarisiert er wie kaum ein anderer Journalist? Wer ist eigentlich dieser Julian Assange?
Hard Facts
Während die Vereinigten Staaten von Amerika im Jahr 1971 mit einer wirtschaftlichen Rezession kämpften, kam in Australien ein Junge zur Welt, der gute vierzig Jahre später ebenfalls eine Krise der etwas anderen Art im Land der unbegrenzten Möglichkeiten auslösen würde: Julian Assange sein Name. Schon im Jugendalter verschaffte sich der Technikfreak Zugang zu fremden Rechnern - auch von Behörden oder Unternehmen.
Ins Licht der Öffentlichkeit trat er jedoch erstmals im Jahr 2006: Mit der Gründung der Enthüllungsplattform Wikileaks setzte er sich das Ziel, geheime Staatsdokumente nicht nur aufzudecken, sondern diese in Form einer Website auch allen BürgerInnen weltweit zur Verfügung zu stellen.
Soweit, so gut - doch was hat sich Julian Assange zu Schulden kommen lassen?
Erhebliches Aufsehen erhielt der gebürtige Australier, als er im Jahr 2010 der ehemaligen amerikanischen Soldatin Chelsea Manning dabei verholfen hat, brisante Daten über den Eingriff der USA in die Afghanistan- und Irakkriege auf Wikileaks zu veröffentlichen. Genau genommen handelt es sich hierbei um geheime Informationen bezüglich der Tötung von ZivilistInnen sowie der Misshandlung von Gefangenen seitens der amerikanischen Seite. Mit der Publizierung dieser Informationen verstößt Assange laut den USA gegen das Anti-Spionagegesetz, welches die Veröffentlichung von geheimen militärischen Dokumenten verbietet. Manning wurde 2013 in den USA inhaftiert und 2017 von Barack Obama begnadigt.
Es bleibt jedoch nicht nur bei diesen Vorwürfen: Auch mit der Veröffentlichung zahlreicher Dokumente über Banken, korrupte Politiker und Geheimdienstmaterial anderer Länder machte er sich bei den betroffenen Persönlichkeiten zunehmend unpopulär. Unter anderem wurde ihm zum Beispiel schon vorgeworfen, Russland bei der Schwächung der westlichen Welt zu unterstützen.
Welche Konsequenzen haben seine Veröffentlichungen?
Nach Veröffentlichung der aufsehenerregenden Staatsdokumente der Irak- und Afghanistankriege forderten die USA die Auslieferung Assanges. Schweden hegte überdies hinaus noch andere strafrechtliche Anschuldigungen gegenüber dem gebürtigen Australier - und warf ihm sexuelle Delikte in Form von Vergewaltigungen vor. Diese wurden jedoch im Jahr 2017 seitens der Regierung des skandinavischen Staates zurückgezogen.
Wo befindet sich Assange im Moment?
Der südamerikanische Staat Ecuador gewährte Julian Assange im Jahr 2012 Schutz in dessen Botschaft in der britischen Hauptstadt London - doch seine Tagen dort blieben gezählt: Im April letzten Jahres wurde er nach sieben Jahren aufgrund angeblicher Verletzung seiner Kautionsauflagen an die britische Polizei ausgeliefert.
Nun befindet sich Assange in einem Hochsicherheitstrakt eines britischen Gefängnisses und wartet auf seinen Prozess. Seine Anfragen auf einen vorübergehenden Hausarrest aufgrund der Corona-Krise – Assange leidet an Atemwegsbeschwerden und gilt somit als Risikopatient – wurden abgelehnt.
Der Prozess und dessen Folgen
Laut Aussage Edward Fitzgeralds, Assanges Anwalt, würde eine Auslieferung an die Vereinigten Staaten ein erhebliches Risiko in Form von Misshandlungen und Folter bergen. Auch seine Anwältin und Mutter seiner beiden Kinder betont die enormen psychischen Belastungen, unter denen Assange stehe. Zuzüglich drohe ihm bei einer Verurteilung in allen 18 Anklagepunkten bis zu 175 Jahre Haft.
Zahlreiche Journalisten fürchten im Fall einer Verurteilung Assanges eine wesentliche Bedrohung der Pressefreiheit. Diese Vorwürfe weist die amerikanische Seite jedoch entschieden zurück. Die Anklage erfolge unter dem Gesichtspunkt, dass man Assange nicht als Journalisten bezeichnen könne, so James Lewis, Vertreter der US-Regierung. Vielmehr sei er ein Krimineller der die Sicherheit zahlreicher, im Irak und in Afghanistan positionierter, amerikanischer Botschafter gefährdet hat.
Anders sehen dies zahlreiche Organisationen wie Amnesty International oder Reporter ohne Grenzen, welche dringlichst eine Freilassung Assanges fordern.
Julian Assanges Prozess soll in diesem Mai weitergeführt werden. Ob die Corona-Krise dies zulässt, ist fraglich.
Weiterführende Links:
- Kampagne für die Freilassung von Julian Assange (Amnesty International)
- Dokumentation Julian Assange – Journalist oder Spion? (ARD)
- World Press Freedom Day (UNO)
