„Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“ – so steht es gleich zu Beginn der Österreichischen Verfassung. Was bedeutet Demokratie und wie wird Politik in Österreich gemacht? Auf diesen Seiten bekommst du die Basic-Infos und clevere Links, wenn du dein Wissen vertiefen willst.
Republik und Demokratie: Unsere Staatsform
Das Wort Republik stammt aus dem Lateinischen („res publica“) und heißt „öffentliche Angelegenheit“.
Das Wort Demokratie stammt aus dem Griechischen und bedeutet „Volksherrschaft“.
In der Demokratie ist das Volk der sogenannte Souverän (die oberste Staatsgewalt) und die politischen Entscheidungen werden durch den Mehrheitswillen der Bevölkerung gefällt.
Der Mehrheitswille wird durch demokratische Wahlen bestimmt. Politikerinnen und Politiker setzen den Mehrheitswillen des Volkes vertretend um.
Merkmale einer Demokratie
Wichtige Merkmale einer Demokratie sind unter anderem
- Meinungsfreiheit
- Pressefreiheit
- Souveränität des Volks
- Mehrparteiensystem
- Existenz von Oppositionsparteien im Parlament
- Rechtsstaatlichkeit
- Gewaltentrennung: Gesetzgebung, Verwaltung und Gerichtsbarkeit
- Schutz der Grundrechte, Menschenrechte und Minderheitenrechte
- Transparenz und Kontrolle
Gewaltentrennung
Gewaltentrennung bedeutet, dass die Staatsaufgaben auf verschiedene staatliche Institutionen verteilt sind. Deshalb kann in einem funktionierenden demokratischen Rechtsstaat niemand so mächtig werden, dass er oder sie dieses System zerstört.
Die Gewaltentrennung in der Demokratie soll Machtmissbrauch verhindern und die Freiheit aller sichern.
Staatsaufgaben und ihre Institutionen
- Gesetzgebung (Legislative)
- Diese Aufgabe wird vom Parlament (Bundesregierung und Parlamentsabgeordnete in der Opposition) übernommen.
- Verwaltung (Exekutive)
- Diese Aufgabe wird unter anderem von der Regierung, von Verwaltungsbehörden und der Polizei übernommen.
- Gerichtsbarkeit (Judikative – auch Rechtsprechung oder Justiz)
- Diese Aufgabe wird von Gerichten übernommen.
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Links zu den einzelnen Institutionen in Österreich
Verfassung
Institutionen
Geschichte
Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus.
Artikel 1, Bundesverfassungs-Gesetz
Österreich hat eine der ältesten Verfassungen der Welt
Am 1. Oktober 1920 beschloss die Konstituierende Nationalversammlung das Bundes-Verfassungsgesetz (Abkürzung: B-VG). Das Gesetz wurde seither zwar über 100 Mal verändert, aber seine wesentlichen Inhalte sind gleich geblieben. Damit zählt das B-VG zu den ältesten in Verwendung stehenden Verfassungen der Welt.
Föderalismus: Österreich ist ein Bundesstaat
Der Bundesstaat Österreich wird aus neun Bundesländern gebildet. Österreich ist deshalb ein föderalistisch aufgebauter Staat.
Linktipps: Demokratie leicht verständlich erklärt
parlament.gv.at
oesterreich.gv.at
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