Folgende Zeilen sind nicht neutral. Sie sind Erzeugnis des Rechtes auf freie Meinungsäußerung. Sie sind kritisch. Sie müssen gesagt und gehört werden. Die Frage nach der Bedeutung von Meinungs- und Pressefreiheit muss in die Köpfe der Menschen. Warum? Weil es alle Menschen betrifft, ausnahmslos. Unabhängig dessen, welchem politischen Lager man angehört.
1950 wurde von der europäischen Menschenrechtskonvention mit Artikel 10 ein großartiges, wertvolles und bei weitem nicht selbstverständliches Recht verabschiedet. Nicht selbstverständlich, das wird einem vor allem klar wenn man den Blick auf Entwicklungen in andere Staaten richtet, wie etwa der Türkei, in der kritischer Journalismus von der Regierung nach Belieben mit Maulkorb und Freiheitsentzug bestraft wird. Die USA, in der ein Präsident die Medien, die ihm keine Lobesreden und Preisungen auf den Frühstückstisch liefern, hemmungslos durch den Dreck zieht. Die Wichtigkeit dieses unverzichtbare Recht, das wir alle einst in der Schule brav zusammen mit den anderen Menschenrechten aufgezählt und als essenziell und wichtig abgespeichert haben, bleibt oft an der Oberfläche der Bewusstsein. Natürlich, ginge man auf die Straße mit der Frage, ob Pressefreiheit grundsätzlich nicht etwas Gutes sei, ob sie ein Grundrecht sei, dass bewahrt werden müsse, fielen die meisten Antworten wohl positiv aus. Pressefreiheit ist ein von allen geschätztes Gut. Wenn sie allerdings denen zugutekommt, die eine andere Meinung, vertreten, oder denen, die den Vorhang beiseite ziehen und unangenehme Tatsachen ans Tageslicht holen, wird es kompliziert. Pressefreiheit, aber nur für die, deren Einstellungen und Meinung gut mit der eigenen harmoniert?
Pressefreit – was also bedeutet das jetzt genau? Laut Wikipedia-Definition ist sie „das Recht von Einrichtungen des Rundfunks, der Presse und anderer Medien auf ungehinderte Ausübung ihrer Tätigkeit, vor allem auf die staatlich unzensierte Veröffentlichung von Nachrichten und Meinungen.“ (25.09.2018). Ob das Heute (noch) tatsächlich so in allen Köpfen abgespeichert und abrufbar ist, darüber lassen sich mit Sicherheit einige Diskussionen führen. Wer in dem Glauben leben möchte, dass doch alles gut sei, dass es sich um eine Selbstverständlich handelt, dem rate ich, sich mit Aussagen der aktuellen Innenpolitik zu befassen. Es ist Zeit sich vor Augen zu führen, dass unser demokratisches Konstrukt, mit all seinen Rechten nicht beginnen darf, die Balance zu verlieren. Dass die Aussagen einiger politischer Machtträger einen Weg in eine zu vermeidende Richtung pflastern. Dass Regelungen wie die Presse- und Meinungsfreiheit nur deshalb existieren, weil sie von den Menschen lange gefordert und geschätzt wurden. Dass wir durch sie die Möglichkeit besitzen, nicht nur schwarz und weiß, sondern eine breite Facette an Farben zu sehen.
Wir schreiben das Jahr 2018, in ein paar Monaten 2019 und in etwas mehr als einem Jahr 2020. Lasst uns darauf achten, dass keines dieser und der nachfolgenden Jahre zurück in der Zeit führt, etwa in die Jahre vor 1945. Oder in eine der des Romans 1984 ähnelnde Situation, in der die Regierung bestimmt hat, was Wirklichkeit ist, was die Menschen wussten und welche Meinungen sie sich bildeten.
Quellen
Kurier: Schweden führte vor 250 Jahren die Pressefreiheit ein
Presse: Informationssperre für kritische Medien?
Menschenrechtskonvention: Pressefreiheit
