Das Grundgesetz das über allem steht! Hier definiert und regelt sich der demokratische Staat selbst.
Hauptinhalt
Politische Institutionen in Österreich
Wie findet Politik statt?
Wie jedes funtionierende System braucht auch ein Staat Institutionen auf denen er aufbaut. Welche das sind erfährt man hier.
Allgemeine Infos
In der Verfassung festgeschriebenes Verwaltungsprinzip des Staates Österreich. Regelt die Aufteilung der Zuständigkeiten zwischen Gemeinden, Ländern und Bund.
Legislative, Exekutive und Judikative! Die Rechte und Pflichten in einer parlamentarischen Demokratie sind streng geregelt und geteilt, um keine zu große Machtkonzentration zuzulassen.
Politik findet nicht nur in gewählten Gremien, sondern auch in einer starken Zivilgesellschaft statt. Viele Menschen engagieren sich in Nicht-Regierungs-Organisationen (NGOs), um Themen die ihnen am Herzen liegen, wie Sozial- oder Umweltfragen auf die Tagesordung zu bringen. Hier findet ihr eine Liste von Initiativen in Österreich.
Eine der grundlegenden Stützen einer reifen Demokratie ist der freie Zugang zu Informationen und damit natürlich auch die Pressefreiheit.
Institutionen
Der Bundespräsident ist das für sechs Jahre direkt und demokratisch gewählte Staatsoberhaupt der Republik. Seine Aufgaben sind großteils repräsentativ.
Die Exekutive, also die verwaltende, bzw. ausführende Gewalt. Die Aufgabe der Regierung ist es also, Gesetzesbeschlüsse in der Realität umzusetzen. Die Regierung besteht aus dem/der BundeskanzlerIn, dem/der VizekanzlerIn und den BundesministerInnen.
Die Judikative, also die Recht sprechende der drei Gewalten, ist in einer parlamentarischen Demokratie streng unabhängig.
9 Bundesländer bedeuten auch 9 Landesparlamente (Landtage) und 9 Landesregierungen. Welche Aufgaben sie genau zu erfüllen haben und was sich politisch so bewegt findest du hier.
Der Oberste Gerichtshof (OGH) ist in Österreich die höchste Instanz in Zivil- und Strafsachen. Der OGH hat seinen Sitz in Wien (Justizpalast).
Die Legislative, also gesetzgebende Gewalt besteht aus Nationalrat, Bundesrat und Bundesversammlung. Die demokratisch gewählte Volksvertretung mit den Aufgaben Gesetzgebung und parlamentarische Kontrolle. Das Herzstück einer Demokratie!
BesucherInnen können via Live-stream an virtuellen Führungen durch das Parlament in der Hofburg teilnehmen. VermittlerInnen des österreichischen Parlaments begleiten live durch die entsprechenden Formate und beantworten die Fragen des Publikums.
Wenn die Verfassung so etwas wie die Schatzkammer des demokratischen Staates ist, ist der VfGh wohl die Wache. Der VfGh ist die Institution, die Gesetze und Auslegungen auf Vereinbarkeit mit dem Grundrecht überprüft.
Der Verwaltungsgerichtshof (VwGH) ist neben dem Verfassungsgerichtshof einer der beiden Gerichtshöfe des öffentlichen Rechts und eines der Höchstgerichte in Österreich.